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Urteile Wehrdienstbeschädigung

Wehrdienstbeschädigung - Urteile kostenlos online lesen

BSG zur Wehrdienstbeschädigung nach - Urteil

  1. Wehrdienstbeschädigung - Schädigung - Unfall während der Ausübung des Wehrdienstes - innere Ursache - äußere Einwirkung - haftungsbegründende Kausalität - Gleichzeitigkeit - gesetzliche Unfallversicherung
  2. einer Wehrdienstbeschädigung eine einsatzbedingte posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) und gewährte dem Kläger einen Ausgleich nach § 85 Soldatenversorgungsgesetz (SVG) nach einem Grad der Schädigung (GdS) von 40 ab März 2006
  3. Das SG Hannover hat die dagegen erhobene Klage nach medizinischen Ermittlungen abgewiesen, weil die vom Kläger geltend gemachten Gesundheitsstörungen nicht hinreichend wahrscheinlich Folgen einer Wehrdienstbeschädigung seien (Urteil vom 21.2.2012). 6. Die dagegen erhobene Berufung des Klägers hat das LSG zurückgewiesen. Es sei nicht.
  4. Wehrdienstbeschädigung ist eine gesundheitliche Schädigung, die durch eine Wehrdienstverrichtung, durch einen während der Ausübung des Wehrdienstes erlittenen Unfall oder durch die dem Wehrdienst eigentümlichen Verhältnisse herbeigeführt worden ist (§ 81 Abs. 1 SVG). Eine Wehrdienstbeschädigung ist jedoch ausdrücklich auch eine gesundheitliche Schädigung, die herbeigeführt worden.
  5. Für die Anerkennung einer Wehrdienstbeschädigung ist das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr zuständig. Soweit Sie Fragen zum Anerkennungsverfahren und den weiteren Ansprüchen, wie zum Beispiel der Übernahme der aus diesem Grund entstehenden krankheits-/verletzungsbedingten Aufwendungen, haben, so erhalten Sie dort weitere Informationen zum Antrags- bzw
  6. dest wahrscheinlich sei. In der medizinischen Wissenschaft bestehe Ungewissheit über die Ursache der bei dem Kläger vorliegenden Gesundheitsstörun

Januar 2009 nach den Versorgungsmedizinischen Grundsätzen in der der. § 81 Wehrdienstbeschädigung (1) Wehrdienstbeschädigung ist eine gesundheitliche Schädigung, die durch eine Wehrdienstverrichtung, durch einen während der Ausübung des Wehrdienstes erlittenen Unfall oder durch die dem Wehrdienst eigentümlichen Verhältnisse herbeigeführt worden ist. (2) Eine Wehrdienstbeschädigung ist auch eine gesundheitliche Schädigung, die herbeigeführt worden ist. Beim Kläger liegt zwar. Eine Wehrdienstbeschädigung (WDB) ist eine gesundheitliche Schädigung, die durch eine Wehrdienstverrichtung, durch einen während der Ausübung des Wehrdienstes erlittenen Unfall oder die durch den Wehrdienst eigentümlichen Verhältnisse herbeigeführt worden ist Dienstunfähig -Wehrdienstbeschädigung - Behinderung > Einmalige Entschädigung §63e (SVG) für einsatzgeschädigte Soldaten « vorheriges nächstes » Seiten: 1 [2] Nach unten. Antwort; Drucken; Autor Thema: Einmalige. BSG, Urteil vom 16.03.1994 - 9 RV 2/93 - Tatbestand. Der Kläger zog sich während des Wehrdienstes eine trimalleoläre Sprunggelenksfraktur rechts zu. Er machte noch während des Wehrdienstes die Fraktur als Wehrdienstbeschädigung geltend. Die Beklagte lehnte durch Bescheid vom 27. August 1990 die Gewährung eines Ausgleichs nach § 85 Soldatenversorgungsgesetz (SVG) ab, weil nicht für eine Dauer von mindestens sechs Monaten eine Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) um wenigstens 25 vH.

BSG, 25.03.2004 - B 9 VS 1/02 R - dejure.or

Urteile wehrdienstbeschädigung Wehrdienstbeschädigung - Wikipedi . Als Wehrdienstbeschädigte werden Angehörige der Bundeswehr bezeichnet, die eine gesundheitliche Schädigung physischer oder psychischer Art erlitten haben durch ihre Wehrdienstverrichtung, einen Unfall bei der Wehrdienstausübung oder infolge wehrdiensteigentümlicher Verhältniss Urteile > Wehrdienstbeschädigung, die zehn aktuellsten Diese sogenannte Wehrdienstbeschädigung ist dem Grunde nach mit der Versorgung von Arbeitnehmern bei Berufsunfähigkeit vergleichbar. Dabei spielt es rechtlich keine Rolle, ob Soldaten die Wehrdienstbeschädigung im Inland oder im Auslandseinsatz erlitten Sozialgericht (SG) Berlin, Urteil vom 31.08.2018-AZ S 71 KR 945/16 Festbeträge können gesetzlichen Anspruch auf bedarfsgerechte Versorgung mit Hörgeräten nicht begrenzen Patientenrechtegesetz (§ 13 Abs. 3a, SGB V) legt Bearbeitungsfristen von Anträgen fest

Zum Tatbestand der Wehrdienstbeschädigung

Wehrdienstbeschädigung - kostenlose Urteile und Entscheidungen abrufen - Volltext jetzt online lesen - 450.000+ Urteile insgesamt ; Dies ergibt sich aus § 88 Abs 2 S 2 iVm Abs 1 S 2 SVG in der bis zum 31.12.2014 gültigen alten Fassung (aF) vom 16.9.2009 (BGBl I 3054), weil es um die Feststellung von Gesundheitsstörungen als Folgen einer Wehrdienstbeschädigung (WDB) sowie um die Gewährung. Wehrdienstbeschädigung. Wehrdienstbeschädigte erhalten nach dem im Jahr 1956 in Kraft getretenen Soldatenversorgungsgesetz (SVG) dieselben Versorgungsleistungen wie Kriegsopfer. Als Wehrdienstbeschädigungen angesehen werden gesundheitliche Schäden durch. Wehrdienstverrichtungen; Unfälle während der Dienstausübung ; wehreigentümliche Verhältnisse; Unfälle bei der Durchführung. Die genannten Grundsätze bedeuten für die Entscheidung des vorliegenden Falles, daß das beklagte FA oder das FG sich nicht schlechthin über die vom Versorgungsamt im Anschluß an ein Urteil des Landessozialgerichts festgestellte Wehrdienstbeschädigung des Klägers hinwegsetzen kann. Wenn der Kläger meint, das Gutachten des Arztes Dr. X rechtfertige eine höhere Wehrdienstbeschädigung. die Urteile des LSG Niedersachsen-Bremen vom 1.6.2006 und des SG Oldenburg vom 1.7.2003 sowie den Bescheid der Beklagten vom 23.4.2001 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 15.3.2002 aufzuheben und festzustellen, dass der Tod ihres am 13.2.2001 verstorbenen Ehemannes Folge einer Wehrdienstbeschädigung gewesen ist

Bezogen auf die Gesundheitsstörung im Sinne einer Wehrdienstbeschädigung (Tinnitus und Hörminderung beidseits) liege seit dem Auftreten der Wehrdienstbeschädigung dauerhaft bis jetzt ein Tinnitus mit wesentlicher Einschränkung der Erlebnis- und Gestaltungsfähigkeit vor. Diese Gesundheitsstörung sei mit einer MdE von 30 v.H. adäquat bewertet Urteile zu § 80 SVG - Urteilsdatenbank von JuraForum.de Entscheidungen und Beschlüsse zu § 80 SVG BAYERISCHES-LSG - Urteil, L 15 VS 18/09 vom 18.09.2013. 1. Der Ausgleichsanspruch gem. Das Urteil des LSG Niedersachsen, das einen anderen Impfhintergrund hat, könnte auch Relevanz für die Haftung bei möglichen Corona-Impfschäden haben und konkretisiert die Beweislage für das Vorliegen eines ausgleichspflichtigen Impfschadens. Im Fall der Impfung eines Soldaten gegen Gelbfieber hat sich das LSG Niedersachsen-Bremen mit den Grundsätzen zur Haftung des Staates bei. Mit Urteil vom 16. August 2018 hat das Sozialgericht entschieden: Der Bescheid vom 7. Oktober 2010 in der Fassung des Bescheides vom 14. Februar 2013 wird aufgehoben und die Beklagte wird verurteilt, für den Kläger eine Colitis ulcerosa als Folge einer Wehrdienstbeschädigung im Sinne von § 81 SVG festzustellen. Der Bescheid vom 18.

Kannversorgung) kann ersetzt werden (LSG NRW, Urteil vom 21.11.2001 - L 10 VS 44/98 -). Eine Morbus-Crohn-Krankheit ist nicht schon deshalb Folge einer Wehrdienstbeschädigung, weil sie sich zeitlich und örtlich im Zusammenhang mit dem Dienst bei der Bundeswehr entwickelt hat. Als Wehrdienstbeschädigungsfolge kann sie grundsätzlich nur. Bayerisches Landessozialgericht L 15 VS 6/15 | Urteil vom 22.11.2016 im Volltext mit Referenzen bei ra.de. Lesen Sie auch die 5 Urteile und 8 Gesetzesparagraphen, die dieses Urteil zitiert und finde

BSG, 13.12.2000 - B 9 VS 1/00 R - dejure.or

Angaben zum Urteil Wehrdienstbeschädigung - NVA - Arbeitsunfall - Unfallteilrente - gesetzliche Unfallversicherung - Härteausgleich - Bindungswirkung - Eingliederung - Fremdrentenrecht - MdE Gericht: BSG 9. Senat. Aktenzeichen: B 9 V 7/01 R. Urteil vom: 16.04.2002. Tatbestand: Der Rechtsstreit betrifft den Anspruch des 1960 geborenen Klägers auf Versorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz. Urteile & Gesetze. Neues die nicht auf einer Wehrdienstbeschädigung beruht, in den Ruhestand versetzt worden sind, bis zum Ablauf des Monats, in dem die für Bundesbeamte geltende Regelaltersgrenze nach § 51 Absatz 1 und 2 des Bundesbeamtengesetzes erreicht wird, 71,75 vom Hundert der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge aus der Endstufe der Besoldungsgruppe, aus der sich das Ruhegehalt.

LSG HES - L 1 VE 37/18 - Urteil vom 28

Video: B 9 V 35/16 B - Urteil BSG vom 09

Volltext von BSG, Urteil vom 8. 11. 2007 - B 9/9a VS 2/05 Senat, Urteil vom 13.02.2008, L 5 VS 11/05, ECLI:DE:LSGNIHB:2008:0213.L5VS11.05.0A § 81 Abs 6 SVG, § 81 Abs 1 SVG. Verfahrensgang vorgehend SG Hannover, 28. Oktober 2005, Az: S 18 VS 6/04, Urteil. Tenor . Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand. 1. Der 1946 geborene Kläger begehrt die Anerkennung einer Tumorerkrankung. Wehrdienstbeschädigung - BSG-Urteil vom 13.12.2000 - B 9 VS 1/00 R Sturzverletzungen wegen eines Herzinfarktes gelten als Wehrdienstbeschädigung - innere Ursache - äußere Einwirkung - Abgrenzung zur UV; hier: BSG-Urteil vom 13.12.2000 - B 9 VS 1/00 R - (Bestätigung des Urteils des LSG Niedersachsen vom 25.02.2000 - L 9 VS 77/97 - HVBG-INFO 2000, 1768-1774) Das BSG hat mit Urteil vom 13.12. Lesen Sie die letzten Urteile und Beschlüsse zu Berufskrankheit. Urteile & Gesetze. Neues. 139 Urteile für Berufskrankheit. DOKUMENTART. Urteile (139) Gesetze (107) GERICHT. BSG (80) BAG (30) BVerwG (11) BFH (10) BGH (4) BPatG (2) BVerfG (2) JAHR. 2019 (1) 2018 (8) 2017 (11) 2016 (12) 2015 (10) 2011 - 2014 (68) bis 2010 (29) Dokumente Filtern. 2015-12-10. BVerwG 2. Senat, Anerkennung einer.

Wehrdienstbeschädigung bandscheibenvorfall. Für die Anerkennung einer Wehrdienstbeschädigung als Voraussetzung eines Versorgungsanspruchs ist nach ständiger Rechtsprechung stets eine dreigliedrige Kausalkette, namentlich das Vorliegen eines mit dem Wehrdienst zusammenhängenden schädigenden Vorgangs bzw. dienstlichen Einflusses, der zu einer primären Schädigung geführt haben muss Wird. Lesen Sie die letzten Urteile und Beschlüsse zu Wehrdienst . Urteile & Gesetze. Neues. 157 Urteile für Wehrdienst. DOKUMENTART. Gesetze (264) Urteile (157) GERICHT. BVerwG (91) BFH (19) BAG (18) BSG (16) BVerfG (11) BGH (2) JAHR. 2019 (13) 2018 (15) 2017 (30) 2016 (8) 2015 (10) 2011 - 2014 (59) bis 2010 (22) Dokumente Filtern. 2014-07-03. BFH 3. Senat, Klageart bei Aufhebung einer.

Wehrdienst - Urteile kostenlos online finden Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort Wehrdienst. VG-GOETTINGEN - Urteil, 1 A 1197/01 vom 29.10.200 Soldatenversorgungsgesetz - SVG | § 91a Begrenzung der Ansprüche aus einer Wehrdienstbeschädigung Volltext mit Referenzen. Lesen Sie auch die 4 Urteile und 5 Gesetzesparagraphen, die diesen Paragrapa

Urteile; Rechtswörterbuch; Für Rechtsanwälte; Suche . anwalt24.de durchsuchen. los. Rechtsanwälte . Für Rechtsanwälte; Anmelden; Suche. Nutzen Sie die Schnellsuche, um nach den neuesten Urteilen in unserer Datenbank zu suchen! Bundessozialgericht Beschl. v. 27.09.2018, Az.: B 9 V 16/18 B. Anerkennung einer Erkrankung des blutbildenden Systems (Haarzellleukämie) als Folge einer. Volltext von BSG, Urteil vom 25. 3. 2004 - B 9 VS 1/02 R Bundessozialgericht. Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - truppenärztliche Behandlung - frühere Behebung des Leidenszustandes bei freier Arztwahl - mittelbare Schädigungsfolge. Soweit ein Leidenszustand, der bei freier Arztwahl durch eine andere Behandlungsmethode wahrscheinlich früher behoben worden wäre. Oktober 1993 erlittenen Wehrdienstbeschädigung Versorgung zu gewähren. Zur Begründung seines Urteils vom 27. September 2001 hat es im Wesentlichen ausgeführt: Ebenso wie der Weg zum regelmäßigen Lohnempfang in der gesetzlichen Unfallversicherung zur versicherten Tätigkeit gehöre, sei der Weg zum Empfang des Wehrsoldes versorgungsrechtlich geschützt Wehrdienstverweigerung - kostenlose Urteile und Entscheidungen abrufen - Volltext jetzt online lesen - 450.000+ Urteile insgesamt das Urteil des Sozialgerichts Detmold vom 22.03.2002 zu ändern und den Beklagten unter Aufhebung des Bescheides vom 30.05.2000 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 10.07.2000 zu verurteilen, den Bescheid vom 25.03.1991 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 21.01.1992 zurückzunehmen, bei ihm psychische Störungen als Wehrdienstbeschädigung anzuerkennen und Versorgung nach.

Senat, Urteil vom 24.09.2015, L 10 VE 36/13, ECLI:DE:LSGNIHB:2015:0924.10VE36.13.00 § 81 Abs 6 S 1 SVG, § 81 Abs 1 SVG, § 80 S 1 SVG, § 80 S 2 SVG, § 15 S 1 KOVVfG, Anl 1 Nr 2402 BKV, § 38 BVG. Verfahrensgang vorgehend SG Lüneburg, 18. Juni 2013, Az: S 11 VS 5/06, Urteil. Tenor. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Lüneburg vom 18. Juni 2013 wird mit der Maßgabe. Kammer, Urteil vom 03.05.2011, S 11 VE 3/10, ECLI:DE:SGLUENE:2011:0503.S11VE3.10.0A § 10 Abs 1 BVG, § 10 Abs 3 BVG, § 11 BVG, § 82 Abs 1 SVG, § 33 Abs 1 S 1 SGB 5 . Tenor. 1. Der Bescheid des Beklagten vom 27. Oktober 2009 sowie dessen Widerspruchsbescheid vom 14. Januar 2010 werden aufgehoben. 2. Der Beklagte wird verurteilt, dem Kläger die Versorgung mit neuen Hörgeräten des Modells. Wehrdienstbeschädigung - kostenlose Urteile und Entscheidungen abrufen - Volltext jetzt online lesen - 450.000+ Urteile insgesamt ; Antrag nach dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) - Schwerbehindertenrecht - Telefon: 0681/9978 - 2181 Telefax: 0681/9978 - 2199 www.las-saarland.de Wir haben für Sie geöffnet: Eingangsstempel Bitte für Vermerke freihalten montags und mittwochs 08.00 - 15.

Volltext von BSG, Urteil vom 30. 11. 2006 - B 9a VS 1/05 Urteile für Dienstunfall. DOKUMENTART. Gesetze (66) Urteile (61) GERICHT. BVerwG (42) BSG (8) BGH (7) BAG (2) BFH (1) BVerfG (1) JAHR. 2019 (1) 2018 (5) 2017 (3) 2016 (6) 2015 (3) 2011 - 2014 (34) bis 2010 (9) Dokumente Filtern. 2012-02-22. BSG 11. Senat, (Berechnung der Insolvenzgeld-Umlage - Berücksichtigung der Entgelte der als Arbeitnehmer bei einer privaten Gesellschaft beschäftigten. Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - wehrdiensttypische Gefahrenerhöhung - erhöhte Ansteckungsgefahr - Nachweis - ursächlicher Zusammenhang - tuberkulöse Meningoenzephalitis - dienstliche Auslandsreise . Landessozialgericht für das Land Niedersachsen 9. Senat, Urteil vom 17.08.2001, L 9 VS 54/97 § 81 Abs 1 SVG, Anl 1 Nr 3101 BKV, Anl 1 Nr 3102 BKV. Verfahrensgang vorgehend SG. III. 2. Soldatenversorgungsgesetz . c) Wehrdiensteigentümliche Verhältnisse . Als Ursache einer Wehrdienstbeschädigung werden in § 81 Abs. 1 SVG schließlich die dem Wehrdienst eigentümlichen Verhältnisse genannt.Auch das BVG enthält in § 1 Abs. 1 BVG eine entsprechende Regelung. Es sind in beiden Vorschriften diejenigen Verhältnisse gemeint, die sich von denen des Zivillebens.

HanseMerkur setzt bei BU-Ablehnung einmal mehr auf Prof. Andreas Stevens, welcher von Gerichtsgutachterin vollständig widerlegt wird. BU-Versicherung wird zur Zahlung der BU-Rente auf Dauer verurteilt Wehrdienstbeschädigung - kostenlose Urteile und Entscheidungen abrufen - Volltext jetzt online lesen - 450.000+ Urteile insgesamt ; Wehrdienstbeschädigung . Eine Wehrdienstbeschädigung ist eine gesundheitliche Schädigung, die insbesondere durch eine Wehrdienstverrichtung, einen Unfall während der Ausübung des Wehrdienstes oder die diesem Dienst eigentümlichen Verhältnisse.

die Urteile des LSG Berlin vom 26.4.2005 und des SG Berlin vom 28.1.2004 sowie den Bescheid des Beklagten vom 24.8.1999 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 5.4.2000 aufzuheben und den Beklagten zu verurteilen, ihm gemäß den Vorschriften des SVG i.V.m. dem BVG unter Anerkennung einer Niereninsuffizienz als Schädigungsfolge ab 1.8.1997 Beschädigtenrente nach einer Minderung der. Nutzen Sie die Schnellsuche, um nach den neuesten Urteilen in unserer Datenbank zu suchen! Bundessozialgericht Urt. v. 27.04.2010, Az.: B 2 U 14/09 R. Anspruch eines an Krebs durch ionisierende Strahlen leidenden ehemaligen Wehrdienstpflichtigen der NVA auf Feststellung einer Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung. Gericht: BSG. Entscheidungsform: Urteil. Datum: 27.04.2010. Wehrdienstbeschädigung - kostenlose Urteile und Entscheidungen abrufen - Volltext jetzt online lesen - 450.000+ Urteile insgesamt ; Den Antrag auf die Ermäßigung bei oder Befreiung von der Kfz-Steuer stellt man entweder direkt bei der Zulassung des Fahrzeugs oder später, wenn die erforderlichen Voraussetzung eingetreten sind. Zuständig ist das Hauptzollamt, in dessen Bezirk das Fahrzeug.

Ein neues BGH-Urteil ermöglicht etlichen Tausend Sparkassen-Kunden den Ausstieg aus einer hochverzinsten Baufinanzierung. Viele können so vierstellige Summern sparen - wenn die wichtigste. Jedenfalls sei aber die Verletztenrente aufgrund einer Wehrdienstbeschädigung als Wehrpflichtiger der NVA bei der Gewährung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende in vollem Umfang als Einkommen zu berücksichtigen. Verfassungsrechtliche Bedenken gegen dieses Ergebnis teile der Senat nicht (Urteil vom 17.3.2009 - B 14 AS 15/08 R - SozR 4-4200 § 11 Nr 20). 4. Die auf den Monat. August 1998 erkannte das Versorgungsamt Bayreuth in Ausführung dieses Urteils als Folge einer Wehrdienstbeschädigung an: Lockerung des Kniebandapparats links, muskulär kompensierbar im Sinne der Verschlimmerung (Nr. Ides Bescheids). Die Erwerbsfähigkeit werde hierdurch um weniger als 25 v.H. gemindert; Versorgungsrente stehe dem Kläger nicht zu (Nr. II). Auf die im Rahmen dieser. Wehrdienstbeschädigung - Urteile kostenlos online lesen . Sofern eine Wehrdienstbeschädigung, Berufskrankheit, Schwerbehinderung oder ein Dienstunfall vorliegt, legen Sie bitte den Anerkennungsbescheid in Kopie bei. Zitat Ende. Hier muss aufgepasst werden. Die Gesundheitsfrage hat KEINEN festen Abfragezeitraum, ist also unbefristet Der Dienstherr kann aus wichtigen Gründen die Dauer des.

Rechtsanwalt Mathias Klose, Regensburg: Wehrdienstbeschädigun

Wehrdienstbeschädigung entstanden sei. 19 Weder in der mündlichen Verhandlung vor dem Truppendienstgericht noch in dem Urteil seien Feststellungen bezüglich vorgeblicher Schäden bei dem Oberbootsmann F. getrof-fen worden. 20 In dem Gutachten vom 31.01.2017 werde durch die Gutachterin festgestellt, dass ein 5 Das SG Hannover hat die dagegen erhobene Klage nach medizinischen Ermittlungen abgewiesen, weil die vom Kläger geltend gemachten Gesundheitsstörungen nicht hinreichend wahrscheinlich Folgen einer Wehrdienstbeschädigung seien (Urteil vom 21.2.2012). 6 Die dagegen erhobene Berufung des Klägers hat das LSG zurückgewiesen. Es sei nicht. Urteil des BSG vom 27.04.2010 - B 2 U 14/09 R - (BK) und als Wehrdienstbeschädigung sowie auf Leistungen der ge-setzlichen Unfallversicherung und des sozialen Entschädigungsrechts streitig. 2 Der 1951 geborene Kläger leistete vom 3.5.1973 bis zum 31.10.1974 seinen Grundwehr-dienst bei der Nationalen Volksarmee (NVA) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR). Als Funkorter/Operator.

BVA - Wehrdienstbeschädigun

Volltext von BSG, Urteil vom 16. 12. 2004 - B 9 VS 1/04 R Bundessozialgericht. Wehrdienstbeschädigung - Wegeunfall - innerer Zusammenhang - Handlungstendenz - vorsätzliches Vergehen - Straftat - Verkehrsgefährdung - Gefahrsteigerung - qualitative Abweichung - Grenzen des Versorgungsschutzes - Wertungswiderspruch . BSG, Urteil vom 16. 12. 2004 - B 9 VS 1/04 R. Bundessozialgericht - B 9/9a VS 1/06 R - Urteil vom 17.07.2008. Ein Anspruch auf einkommensabhängige Leistungen nach § 30 BVG kann entfallen, wenn Maßnahmen zur Rehabilitation Erfolg versprechend und zumutbar gewesen sind, ihre Durchführung aber an mangelnder Mitwirkung des Beschädigten gescheitert ist Bayerisches Landessozialgericht L 15 VS 22/12 | Urteil vom 19.11.2014 im Volltext mit Referenzen bei streifler.de. Lesen Sie auch die 2 Urteile und 25 Gesetzesparagraphen, die dieses Urteil zitiert u Der Senat hat in seinem jetzigen Urteil ausgeführt, von einem Willen des Gesetzgebers, die Ersatzpflicht bei Eingriffen in immaterielle Rechtsgüter grundsätzlich auf daraus folgende Vermögensschäden zu beschränken, könne nicht mehr ausgegangen werden. Mit dem Zweiten Gesetz zur Änderung schadenersatzrechtlicher Vorschriften vom 19.07.2002 und der hierdurch bewirkten Ausweitung des.

SGB BB - L 13 VS 33/03 - Urteil vom 14

Abgrenzung einer privaten von einer dienstlich veranlassten Unternehmung bei einer geltend gemachten Wehrdienstbeschädigung. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen 13. Senat, Urteil vom 08.06.2011, L 13 VS 1/07 ZVW, ECLI:DE:LSGNIHB:2011:0608.L13VS1.07ZVW.0A § 81 Abs 1 SVG. Verfahrensgang vorgehend SG Oldenburg (Oldenburg), 1. Juli 2003, Az: S 15 V 12/02, Urteil. Tenor. Die Berufung der. OLG Celle, Urteil vom 05.06.2007 - 16 U 103/06 Der Todesfall eines Soldaten im Rahmen eines Manövers erfüllt den Tatbestand der Wehrdienstbeschädigung (Rn. 16). Nach § 91 a SVG bestehen Ansprüche aus Anlass einer Wehrdienstbeschädigung gegen den Bund nur aufgrund dieses Gesetz (Rn. 15). Weitergehende Ansprüche Angehöriger aus Amtspflichtverletzung gemäß § 839 BGB, Art. 34 GG. Wehrdienstbeschädigung - kostenlose Urteile und Entscheidungen abrufen - Volltext jetzt online lesen - 450.000+ Urteile insgesamt Zudem klagen manche PTBS-Patienten über Schwierigkeiten, die Krankheit als Wehrdienstbeschädigung anerkennen zu lassen. Die Verfahren zur Überprüfung dauerten zu lange und oft würden andere Gründe als das. Lebensjahr in Anspruch genommen wird, um einen. Senat, Urteil vom 07.03.2001, L 9 VS 20/93 § 81 Abs 6 S 2 SVG. Verfahrensgang vorgehend SG Oldenburg (Oldenburg), 12. Januar 1993, Az: S 1 V 10413/88, Urteil. Tatbestand. 1. Die Beteiligten streiten um Versorgungsansprüche der Klägerin als Rechtsnachfolgerin ihres verstorbenen Ehemannes K-H J (J) wegen einer Wehrdienstbeschädigung (WDB). 2. Der 1956 geborene J stand als Berufssoldat.

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Nach 14 Jahren endete das Gerichtsverfahren für VdK-Mitglied Heidelore Borgmann mit einem positiven Urteil. Das Landessozialgericht (LSG) Dienstes der Bundeswehr gelangte zu der Einschätzung, dass die erfolglos therapierte Erkrankung als Wehrdienstbeschädigung (WDB) anerkannt werden müsse. Der Verstorbene habe an der Radaranlage AN/CPN-4 gearbeitet. Daher sei eine Belastung durch. § 81 SVG - Wehrdienstbeschädigung: (1) Wehrdienstbeschädigung ist eine gesundheitliche Schädigung, die durch eine Wehrdienstverrichtung, durch einen während der Ausübung des Wehrdienstes erlittenen Unfall oder durch die dem Wehrdienst eigentümlichen Verhältnisse herbeigeführt worden ist das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 15.1.2007 sowie das Urteil des Sozialgerichts Stade vom 16.2.2005 aufzuheben und die Beklagte unter Aufhebung des Bescheids vom 11.9.2003 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 24.2.2004 zu verurteilen, ihm EUR 656,50 für ab 1.7.1990 als Soldat der NVA und nachfolgend der Bundeswehr bis 31.8.1991 gezahlte Beiträge zu. Wehrdienstbeschädigung anzuerkennen, und wenn ja, was war das Ziel und der genaue Inhalt entsprechender Absprachen? Solche Absprachen sind nicht erfolgt. Deutscher Bundestag - 18. Wahlperiode - 5 - Drucksache 18/4651 9. Nahm die Bundesregierung das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts (OVG), Az. 3 LB 21/11, vom 13. November 2012 zum Anlass, das Erkrankungsbild.

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Senat, Urteil vom 20.10.2000, L 9 VS 8/98 § 85 SVG, § 81 Abs 1 SVG, § 81 Abs 6 S 1 SVG, § 81 Abs 6 S 2 SVG, § 1 Abs 3 S 2 BVG. Verfahrensgang vorgehend SG Aurich, 14. Januar 1998, Az: S 7 VS 23/92, Urteil nachgehend BSG, 7. November 2001, Az: B 9 VS 3/01 R, Urteil. Tatbestand. 1. Die Beteiligten streiten, ob die bei dem Kläger vorliegende multiple Sklerose als Wehrdienstbeschädigung. Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 23. August 2007 - B 4 RS 4/06 R - entschieden, dass als Arbeitsentgelt im Sinne des AAÜG auch solche Verdienstbestandteile zählen, die nach dem Recht der DDR nicht der Sozialversicherungspflicht unterlegen haben. Obwohl sich das Urteil im Wesentlichen zunächst auf Jahresendprämien im Bereich der Intelligenzrente für Ingenieure bezogen hat. Bundesgerichtshof, Urteil vom 09.07.2003 (IV ZR 74/02) Leitsatz: Das Erfordernis Funktionsunfähigkeit einer Hand im Handgelenk in der Gliedertaxe ist nach der Unklarheitenregel auszulegen Revisionsentscheidung zum Urteil des OLG Hamm vom 7. 11. 2001 (20 U 103/01) Arbeitsgericht Berlin, Urteil vom 11.05.2017 - 4 Ca 7133/16 (nicht rechtskräftig) Was war geschehen? Die Klägerin (unsere... weiterlesen; 21 Sep 2016 ArbG Berlin: Gerichtssachverständiger widerlegt die BVV Privatgutachter Dr. Winterer und Dr. Göhringer vom IMB Frankfurt / München. Beschwerdevalidierungstests sind zur Feststellung der.

BSG, Urteil vom 16.03.1994 - 9 RV 2/9

das Urteil des Sozialgerichts Neubrandenburg vom 25. Februar 2015 und den Bescheid vom 1. Juni 2012 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 7. Februar 2013 aufzuheben und die Beklagte zu verurteilen, bei dem Kläger eine mittelgradige Innenohrschwerhörigkeit links sowie einen Tinnitus links als Folge einer Wehrdienstbeschädigung anzuerkennen und aufgrund dessen Beschädigtenversorgung nach. Das LSG hat mit Urteil vom 8.2.2018 die Berufung zurückgewiesen und - klarstellend - die Beklagte als Rechtsnachfolgerin des Landes Hessen verurteilt, die beim Kläger aufgetretene Gesundheitsstörung Erkrankung des blutbildenden Systems (Haarzellleukämie) als Folge einer Wehrdienstbeschädigung anzuerkennen

Urteile wehrdienstbeschädigung - doch nachdem er einen

31 Urteil Feststellungsklage - Zulässigkeit - Wehrdienstbeschädigung - berechtigtes Interesse an baldiger Feststellung - Bagatellschaden - Spätfolgen | REHADAT-Recht Gericht und Aktenzeichen: BSG 9. Senat — 9 RV 2/93 — 16.03.199 Die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen werden ausnahmsweise nicht gefordert, wenn teilweise oder volle Erwerbsminderung infolge eines Arbeitsunfalls, einer Wehrdienstbeschädigung (Wehrdienst, soziale Sicherung) o.ä. oder volle Erwerbsminderung innerhalb von 6 Jahren nach Beendigung einer Ausbildung eingetreten ist Wehrdienstbeschädigung - kostenlose Urteile und Entscheidungen abrufen - Volltext jetzt online lesen - 450.000+ Urteile insgesamt . Wehrdienstbeschädigung - Continental . Hallo, Ich hoffe ich finde hier einige Experten zum Thema Wehrdienstbeschädigung: Folgender Sachverhalt: Ich bin seit 2003 Soldat. Meine Gesundheit hat bis 2009 mitgespielt. Im September 2009 erlitt ich im Rahmen einer.

I. Der Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts München vom 17. September 2018 - M 21 K 18.1747 - wird abgelehnt. II. Die Klägerin hat die Kosten des Antragsverfahrens zu tragen. III. Der Streitwert wird unter Abänderung der Streitwertfestsetzung des Verwaltungsgerichts für beide Rechtszüge jeweils auf 38.884,32 € festgesetzt. Gründe. 1. Wehrdienstbeschädigung - Urteile kostenlos online lesen . Ein Soldat, der eine Wehrdienstbeschädigung erlitten hat, erhält nach Beendigung des Wehrdienstverhältnisses wegen der gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Wehrdienstbeschädigung auf Antrag Versorgung in entsprechender Anwendung der Vorschriften des Bundesversorgungsgesetzes, soweit in diesem Gesetz nichts Abweichendes. Mit Urteil vom 02.02.2004 hob das SG die angefochtenen Bescheide auf und stellte fest, dass der Zustand nach Schädelprellung, Wadenprellung rechts, Daumenprellung links Folge einer Wehrdienstbeschädigung im Sinne des § 81 SVG sei und verpflichtete die Be-klagte, über den Antrag der Klägerin auf Erstattung von Sachschäden unter Beachtung de Die Feststellung einer Wehrdienstbeschädigung setzt den Eintritt einer gesundheitlichen Schädigung voraus, die mit Wahrscheinlichkeit durch diese Besonderheiten (insbesondere den Ausschluss der freien Arztwahl) herbeigeführt worden ist. Dieser Kausalzusammenhang ist nach der Theorie der wesentlichen Bedingung zu bejahen, wenn eine nichttruppenärztliche Behandlung die Schädigung.

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